Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

Netzwerk Menschenrechte

Ministerkommitee

Die Europäis­che Kon­ven­tion zum Schutz der Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en weist in ihrer derzeit gülti­gen Fas­sung dem Min­is­terkom­mi­tee die Auf­gabe zu, den Vol­lzug und die die Umset­zung der Urteile des Europäis­chen Gericht­shofs für Men­schen­rechte zu überwachen.

Das Min­is­terkomi­tee als Insti­tu­tion ist… Weiterlesen

Organe des Europarats

Der Europarat beste­ht aus den fol­gen­den Orga­nen:

  • Min­is­terkomi­tee
  • Par­la­men­tarische Ver­samm­lung
  • Gen­er­alsekretär, Sekre­tari­at
  • Europäis­ch­er Gericht­shof für Men­schen­rechte
  • Kongress der Gemein­den und Regio­nen Europas
  • Men­schen­recht­skom­mis­sar
  • Kon­ferenz der INGOs.

Stras­bourg, Europarat© Cher­ryX per Wiki­me­dia Com­mons

Sowohl das Min­is­terkomi­tee als auch die Par­la­men­tarische (oder… Weiterlesen

Europarat

Durch den Ver­trag von Lon­don ist am 5. Mai 1949 der Europarat als erste poli­tis­che Organ­i­sa­tion in Europa gegrün­det wor­den, indem 10 Staat­en ihn unterze­ich­net haben (Bel­gien, Däne­mark, Frankre­ich, Irland, Ital­ien, Lux­em­bug, Nieder­lande, Nor­we­gen, Schwe­den, Vere­inigtes Kön­i­gre­ich). Als Reak­tion auf… Weiterlesen

Reform des Rechtsschutzsystems

Seit­dem der Europäis­che Gericht­shof für Men­schen­rechte 1959 seine Arbeit aufgenom­men hat sind vom Europarat eine Rei­he von Zusatzpro­tokollen zur Europäis­chen Men­schen­recht­skon­ven­tion ver­ab­schiedet wor­den, die eine Verbesserung und Stärkung des ober­sten Kon­trol­lor­gans zum Ziel hat­ten. Mit dem steti­gen Anstieg von einge­hen­den… Weiterlesen

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Der Europäis­che Gericht­shof für Men­schen­rechte (Euro­pean Court of Human Rights), EGMR, hat seinen Sitz in Straßburg. Er sollte nicht mit dem höch­sten Gericht der Europäis­chen Union, dem Europäis­chen Gericht­shof in Lux­em­burg ver­wech­selt wer­den. Als Organ des Europarats ist dieses inter­na­tionale… Weiterlesen

Spruchkammern des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Der Europäis­che Gericht­shof für Men­schen­rechte beste­ht aus Richtern, die je aus einem der Ver­tragssstaat­en der Europäis­chen Men­schen­recht­skon­ven­tion stam­men. Ins­ge­samt sind zur Zeit 47 Richter haupt­beru­flich und vol­lkom­men unab­hängig am Gericht­shof tätig für eine Amt­szeit von 9 Jahren. Danach kön­nen sie… Weiterlesen

Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Die Zuständigkeit des Europäis­chen Gericht­shofs für Men­schen­rechte ergibt sich aus der Euroäis­chen Kon­ven­tion zum Schutz der Men­schen­rechte und Grund­frei­heiten. Danach führt der Gericht­shof

  • Indi­vid­u­albeschw­erde­v­er­fahren nach Artikel 34 EMRK
  • Staatenbeschw­erde­v­er­fahren nach Artikel 33 EMRK
  • Gutacht­en­ver­fahren nach Artikel 47 EMRK

durch.

Die… Weiterlesen

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