Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

Netzwerk Menschenrechte

Methodik der Konventionsauslegung

Stras­bourg, Europäis­ch­er Gericht­shof für Men­schen­rechte; © Cher­ryX”

Die Kon­ven­tion zum Schutz der Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en hat einen weltweit ein­ma­li­gen Mech­a­nis­mus für ihre Ausle­gung: den Europäis­chen Gericht­shof für Men­schen­rechte. Die Ausle­gung der Kon­ven­tion erfol­gt dabei autonom, d.h. unab­hängig von dem inner­staatlichen… Weiterlesen

Entwicklung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Die Kon­ven­tion zum Schutz der Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en besitzt etwas weltweit ein­ma­liges: einen eige­nen inter­na­tionalen Gericht­shof, den Europäis­chen Gericht­shof für Men­schen­rechte, an den sich jed­er einzelne Bürg­er, der sich in einem der in der Men­schen­recht­skon­ven­tion oder ihren Zusatzpro­tokollen ver­bürgten Recht­en… Weiterlesen

Kollektivausweisung von Ausländern

Artikel 4 des Pro­tokolls Nr. 4 zur Europäis­chen Men­schen­recht­skon­ven­tion kod­i­fiziert das Ver­bot der Kollek­ti­vausweisung von Aus­län­dern ein­schließlich der Staaten­losen. Dieses Ver­bot stellt das Gegen­stück zu dem in Artikel 3 Abs. 1 enthal­te­nen Ver­bot der (kollek­tiv­en) Ausweisung eigen­er Staat­sange­höriger dar. Aus… Weiterlesen

Ausreisefreiheit

Artikel 2 Absatz 2 des Pro­tokolls Nr. 4 zur Men­schen­recht­skon­ven­tion pos­tuliert die Aus­reise­frei­heit als Bürg­er­recht.

Damit, dass das Pro­tokoll diesem Recht eine beson­dere Bes­tim­mung wid­met, geht es von ein­er ähn­lichen sys­tem­a­tis­chen Auf­fas­sung aus wie das Bun­desver­fas­sungs­gericht, das die Aus­reise­frei­heit nicht… Weiterlesen

Freizügigkeit

In Artikel 2 Absatz 1 gewährleis­tet das Pro­tokoll Nr. 4 zur Men­schen­recht­skon­ven­tion das Bürg­er­recht auf Freizügigkeit im Gebi­et desjeni­gen Staates, in dem sich jemand recht­mäßig aufhält sowie das Recht auf freie Wahl des Wohn­sitzes.

Mit dieser Gewährleis­tung der Freizügig geht… Weiterlesen

Verbot der Schuldhaft

Artikel 1 des Pro­tokolls Nr. 4 zur Men­schen­recht­skon­ven­tion ver­bi­etet die Schuld­haft: Nie­mand darf die Frei­heit allein deshalb ent­zo­gen wer­den, weil er nicht in der Lage ist, eine ver­tragliche Pflicht zu erfüllen.

Dieses Ver­bot beruht auf dem Grund­satz, dass es mit… Weiterlesen

Eigentum

Artikel 1 des Zusatzpro­tokolls zur Men­schen­recht­skon­ven­tion garantiert das Recht auf Eigen­tum.

Diese Gewährleis­tung ist nicht in der Men­schen­recht­skon­ven­tion selb­st, son­dern im (ersten) Zusatzpro­tokoll enthal­ten. Bere­its mit der Empfehlung vom 25. August 1950 hat­te die Bera­tende Ver­samm­lung vorgeschla­gen, den Entwurf der… Weiterlesen