Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

Netzwerk Menschenrechte

Bildung

Artikel 2 des Zusatzpro­tokolls zur Men­schen­recht­skon­ven­tion schafft einen Recht­sanspruch auf Bil­dung. Im übri­gen beken­nt sich Artikel 2 des Zusatzpro­tokolls zu dem Recht der Eltern auf die Erziehung ihrer Kinder und betont fol­gerichtig die Pflicht des Staates, bei den von ihm… Weiterlesen

Freie Wahlen

Artikel 3 des Zusatzpro­tokolls zur Men­schen­recht­skon­ven­tion pos­tuliert eine Grund­satz jedes demokratis­chen Staatswe­sens, näm­lich regelmäßig stat­tfind­ende, freie und geheime Wahlen. Artikel 3 des Zustzpro­tokolls ist ein Aus­druck der Achtung all­ge­mein­er demokratis­ch­er Prinzip­i­en, das freilich — im Jahr 1952 zu ein­er Zeit… Weiterlesen

Todesstrafe

Das Recht auf Leben, das ein unveräußer­lich­es Attrib­ut des Men­schen ist und den höch­sten Rang in der inter­na­tionalen Wert­skala der Men­schen­rechte ein­nimmt, wird übere­in­stim­mend in allen rechtsverbindlichen uni­versellen und regionalen Nor­men anerkan­nt.

Gle­ich­wohl enthielt die Europäis­che Men­schen­recht­skon­ven­tion zunächst noch… Weiterlesen

Rechtsmißbrauch

In Artikel 17 find­en sich zwei Ausle­gungs­grund­sätze der Europäis­chen Men­schen­recht­skon­ven­tion:

  1. Die in der Kon­ven­tion gewährleis­teten Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en sind bürg­er­liche und poli­tis­che Men­schen­rechte im klas­sis­chen, lib­eralen Sinne: sie sind Abwehrrechte des Bürg­ers gegen den Staat. Aber sie geben dem… Weiterlesen

Einschränkung der Menschenrechte im Staatsnotstand

Auch die Europäis­che Men­schen­recht­skon­ven­tion enthält einen “Not­stand­sar­tikel”. So erlaubt Artikel 15 den Sig­natarstaat­en, von den Gewährleis­tun­gen der Men­schen­recht­skon­ven­tion abzuwe­ichen, mithin also die in der Kon­ven­tion gewährleis­teten Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en einzuschränken, wenn “das Leben der Nation” durch Krieg oder einen anderen… Weiterlesen

Diskriminierungsverbot

In ihrem Artikel 14 sichert die Europäis­che Men­schen­recht­skon­ven­tion Jed­er­mann die diskri­m­inierungs­freie Ausübung der in der Kon­ven­tion garantierten Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en zu. Dabei ver­bi­etet die Men­schen­recht­skon­ven­tion in Anse­hung der Men­schen­rechte jed­wede Diskri­m­inierung, gle­ich aus welchem Grund.

Allerd­ings enthält Artikel 14 der… Weiterlesen

Beschwerderecht und effektiver Rechtsschutz

Auf­grund der Bes­tim­mung des Artikels 13 sind alle Staat­en, die der Men­schen­recht­skon­ven­tion beige­treten sind, verpflichtet, jed­er­mann eine effek­tive Möglichkeits des Rechtss­chutzes für alle Fälle vorzuse­hen, in denen eine Ver­let­zun­gen der in der Kon­ven­tion garantierten Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en im Raum ste­ht.… Weiterlesen

Eheschließung

In seinem Artikel 12 gewährleis­tet die Europäis­che Men­schen­recht­skon­ven­tion das Recht eines jeden erwach­se­nen Bürg­ers, eine Ehe einzuge­hen und eine Fam­i­lien zu grün­den.

Tra­di­tionell wird die Ehe als dauer­hafte Verbindung zwis­chen einem Mann und ein­er Frau ver­standen. Auch der 1950 ver­ab­schiede­ten… Weiterlesen

Vereinigungsfreiheit

In ihrem Artikel 11 gewährleis­tet die Europäis­che Men­schen­recht­skon­ven­tion neben der Ver­samm­lungs­frei­heit auch die Vere­ini­gungs­frei­heit, ver­standen als das Recht der Bürg­er, sich zum Zweck der gemein­samen Erre­ichung eines Zieles zusam­men­zuschließen. Geson­dert ange­sprochen wird von der Men­schen­recht­skon­ven­tion dabei die Koali­tions­frei­heit der Arbeit­nehmer,… Weiterlesen

Versammlungsfreiheit

In ihrem Artikel 11 gewährleis­tet die Europäis­che Men­schen­recht­skon­ven­tion neben der Vere­ini­gungs­frei­heit auch die Ver­samm­lungs­frei­heit, ver­standen als das Recht, sich frei und friedlich mit anderen zu ver­sam­meln.

Die Gewährleis­tung umfasst jede Ver­samm­lung, also jede örtliche Zusam­menkun­ft mehrerer Per­so­n­en zur gemein­schaftlichen, auf… Weiterlesen