Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

Netzwerk Menschenrechte

Unschuldsvermutung

Krim­i­nal­gericht Berlin-MoabitBun­de­sarchiv, B 145 Bild-F088483-0024 / Thurn, Joachim F. / CC-BY-SA

Artikel 6 Absatz 2 der Europäis­chen Men­schen­recht­skon­ven­tion enthält die Gewährleis­tung der strafrechtlichen Unschuldsver­mu­tung: Jed­er­mann hat solange als unschuldig zu gel­ten, bis in einem all­ge­meinen geset­zlich bes­timmten Ver­fahren recht­skräftig seine… Weiterlesen

Freiheitsentzug und Festnahme

In ihrem Artikel 5 gewährleis­tet die Men­schen­recht­skon­ven­tion jed­er­mann ein Recht auf Frei­heit und Sicher­heit. Dies bedeutet ins­beson­dere, dass die Frei­heit eines Men­schen nur aus bes­timmten, in Artikel 5 Absatz 1 enu­mer­a­tiv aufgezählten Grün­den beschränkt oder ent­zo­gen wer­den darf.

Ein Frei­heit­sentzug… Weiterlesen

Zwangsarbeit

Stras­bourg, Europarat-Denkmal© EPei

Artikel 4 der Men­schen­recht­skon­ven­tion ver­bi­etet — außer Sklaverei und Leibeigen­schaft — die staatlich ange­ord­nete oder geduldete Zwangsar­beit sowie eine staatlich ange­ord­nete oder geduldete Arbeit­spflicht.

Dieses Ver­bot von Zwangsar­beit und Pflichtar­beit gilt freilich nicht uneingeschränkt. Vielmehr ist eine… Weiterlesen

Sklaverei und Leibeigenschaft

Artikel 4 Absatz 1 der Men­schen­recht­skon­ven­tion ver­bi­etet jegliche Form von Sklaverei und Zwangsar­beit.

Sklaverei beze­ich­net den Zus­tand, in dem Men­schen als Eigen­tum ander­er behan­delt wer­den. Nach der von den Vere­in­ten Natio­nen ver­wen­de­ten Def­i­n­i­tion bedeutet Sklaverei „die Rechtsstel­lung oder Lage ein­er… Weiterlesen

Folter

In ihrem Artikel 3 gewährleis­tet die Men­schen­recht­skon­ven­tion ein weit­eres grundle­gen­des Men­schen­recht: das Ver­bot der Folter.

Artikel 3 EMRK ver­bi­etet jegliche Form der Folter oder ein­er erniedri­gen­den oder unmen­schlichen Behand­lung. Dieses Ver­bot gilt abso­lut, selb­st in Fällen von Aufruhr und Krieg… Weiterlesen

Recht auf Leben

Nach dem in Artikel 1 aus­ge­sproch­enen all­ge­meinen Grund­satz der Bindung der Staat­en an die Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en enhält die Men­schen­recht­skon­ven­tion direkt zu Beginn in ihrem Artikel 2 die Gewährleis­tung des ele­men­tarsten Men­schen­rechts über­haupt: des Rechts auf Leben.

Die Europäis­che Men­schen­recht­skon­ven­tion… Weiterlesen

Verpflichtung zur Achtung der Menschenrechte

In ihrem Artikel 1 verpflichtet die Men­schen­recht­skon­ven­tion alle Ver­tragsstaat­en, die in ihr ver­bürgten Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en allen Per­so­n­en zu gewähren, die ihrer Hoheits­ge­walt unter­ste­hen.

Artikel 1 EMRK tritt hier­bei keine Unter­schei­dung nach ver­schiede­nen Gewal­ten des Staates. Die Bindung an die… Weiterlesen

Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

[Europäis­che Men­schen­recht­skon­ven­tion] Vom 4. Novem­ber 1950
  • Bere­inigte deutsche Über­set­zung in der zwis­chen Deutsch­land, Liecht­en­stein, Öster­re­ich und der Schweiz abges­timmten Fas­sung; verbindlich sind nur die englis­che und franzö­sis­che Fas­sung.
  • Über­schriften hinzuge­fügt, Abschnitt II einge­fügt und die Artikel in Abschnitt… Weiterlesen

Zusatzprotokoll

 

Zusatzpro­tokoll zur Kon­ven­tion zum Schutz der Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en

 

vom 20. März 1952

 

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Die Unterze­ich­n­erregierun­gen, Mit­glieder des Europarats –

  • entschlossen, Maß­nah­men zur kollek­tiv­en Gewährleis­tung gewiss­er Rechte und Frei­heit­en zu tre­f­fen, die in Abschnitt I der am… Weiterlesen

Protokoll Nr. 4

Pro­tokoll Nr. 4 zur Kon­ven­tion zum Schutz der Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en, durch das gewisse Rechte und Frei­heit­en gewährleis­tet wer­den, die nicht bere­its in der Kon­ven­tion oder im ersten Zusatzpro­tokoll enthal­ten sind

 

vom 16. Sep­tem­ber 1963

 

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Die… Weiterlesen