Brief­ge­heim­nis und Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­ge­heim­nis

Briefe

Arti­kel 8 der Men­schen­rechts­kon­ven­ti­on ver­pflich­tet die Staa­ten zur Ach­tung der Ver­trau­lich­keit der Kor­re­spen­denz ihrer Bür­ger

Arti­kel 8 schützt die Kom­mu­ni­ka­ti­on der Bür­ger in einem wei­ten Umfang. Der Begriff der Kor­re­spon­denz umfasst sowohl die schrift­li­che Kom­mu­ni­ka­ti­on (Brief­ge­heim­nis) wie auch die­je­ni­ge unter der Ver­wen­dung (moder­ner) Mit­tel der Tele­kom­mu­ni­ka­ti­on. Geschützt ist also nicht nur der Brief, son­dern auch die eMail.

Die Ver­let­zung die­ser Ver­trau­lich­keit ist in den meis­ten Staa­ten straf­bar – in Deutsch­land etwa als Ver­let­zung des Brief­ge­heim­nis­ses nach § 202 StGB oder als Ver­let­zung des Post- oder Fern­mel­de­ge­heim­nis­ses nach § 206 StGB.

Arti­kel 8 – Recht auf Ach­tung des Pri­vat- und Fami­li­en­le­bens

  1. Jede Per­son hat das Recht auf Ach­tung ihres Pri­vat- und Famili­enlebens, ihrer Woh­nung und ihrer Kor­re­spon­denz.
  2. Eine Behör­de darf in die Aus­übung die­ses Rechts nur ein­greifen, soweit der Ein­griff gesetz­lich vor­ge­se­hen und in einer demokra­tischen Gesell­schaft not­wen­dig ist für die natio­na­le oder öf­fentliche Sicher­heit, für das wirt­schaft­li­che Wohl des Lan­des, zur Auf­rechterhaltung der Ord­nung, zur Ver­hü­tung von Straf­taten, zum Schutz der Gesund­heit oder der Moral oder zum Schutz der Rech­te und Frei­hei­ten ande­rer.

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