Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

Monatsarchive: September 2014

Gedankenfreiheit, Gewissensfreiheit, Religionsfreiheit

Die Europäis­che Men­schen­recht­skon­ven­tion gewährleis­tet in ihrem Artikel 9 die Gedankens-, Gewis­sens- und Reli­gions­frei­heit für Jed­er­mann.

Gedanken­frei­heit ist die Frei­heit des Denkens, ins­beson­dere in weltan­schaulichen und poli­tis­chen Din­gen.

Die in Artikel 9 EMRK geschützte Reli­gions- und Weltan­schau­ungs­frei­heit umfasst nicht nur das… Weiterlesen

Privatsphäre und Familienleben

Artikel 8 der Europäis­chen Men­schen­recht­skon­ven­tion enthält eine nur schwach for­mulierte Gewährleis­tung. Er verpflichtet die Ver­tragsstaat­en zur Achtung des Jed­er­mann zuste­hen­den Rechts auf Achtung des Pri­vat- und Fam­i­lien­lebens.

Dies umfasst namentlich die Unver­let­zlichkeit der Woh­nung sowie die Gewährleis­tung eines Brief- und… Weiterlesen

Unverletzlichkeit der Wohnung

Die Europäis­che Men­schen­recht­skon­ven­tion beschreibt in ihrem Artikel 8 u.a. das Rechte eines Jeden auf Achtung sein­er Woh­nung.

Artikel 8 fordert nur eine Achtung der Woh­nung, gewährleis­tet allerd­ings nicht (wie Art. 13 GG) deren Unver­let­zlichkeit. Gle­ich­wohl begren­zt Art. 8 EMRK die… Weiterlesen

Briefgeheimnis und Telekommunikationsgeheimnis

Artikel 8 der Men­schen­recht­skon­ven­tion verpflichtet die Staat­en zur Achtung der Ver­traulichkeit der Kor­re­spendenz ihrer Bürg­er

Artikel 8 schützt die Kom­mu­nika­tion der Bürg­er in einem weit­en Umfang. Der Begriff der Kor­re­spon­denz umfasst sowohl die schriftliche Kom­mu­nika­tion (Briefge­heim­nis) wie auch diejenige unter… Weiterlesen

Nulla poena sine lege

Krim­i­nal­gericht Berlin-MoabitBun­de­sarchiv, B 145 Bild-F088483-0024 / Thurn, Joachim F. / CC-BY-SA

In Artikel 7 beschreibt die Men­schen­recht­skon­ven­tion das Jus­tiz­grun­drecht des “Nul­la poe­na sine lege”, also den Grund­satz, dass eine eine Strafvorschrift nicht rück­wirk­end einge­führt oder ver­schärft wer­den darf.

Das Ver­bot… Weiterlesen

Recht auf ein faires Strafverfahren

Krim­i­nal­gericht Berlin-MoabitBun­de­sarchiv, B 145 Bild-F088483-0024 / Thurn, Joachim F. / CC-BY-SA

Artikel 6 der Europäis­chen Men­schen­recht­skon­ven­tion gewährleis­tet neben der all­ge­meinen Gewährleis­tung eines fairen Gerichtsver­fahrens in seinem Absatz 1 und der in seinem Absatz 2 enthal­te­nen Unschuldsver­mu­tung hin­aus in Absatz 3… Weiterlesen

Unschuldsvermutung

Krim­i­nal­gericht Berlin-MoabitBun­de­sarchiv, B 145 Bild-F088483-0024 / Thurn, Joachim F. / CC-BY-SA

Artikel 6 Absatz 2 der Europäis­chen Men­schen­recht­skon­ven­tion enthält die Gewährleis­tung der strafrechtlichen Unschuldsver­mu­tung: Jed­er­mann hat solange als unschuldig zu gel­ten, bis in einem all­ge­meinen geset­zlich bes­timmten Ver­fahren recht­skräftig seine… Weiterlesen

Freiheitsentzug und Festnahme

In ihrem Artikel 5 gewährleis­tet die Men­schen­recht­skon­ven­tion jed­er­mann ein Recht auf Frei­heit und Sicher­heit. Dies bedeutet ins­beson­dere, dass die Frei­heit eines Men­schen nur aus bes­timmten, in Artikel 5 Absatz 1 enu­mer­a­tiv aufgezählten Grün­den beschränkt oder ent­zo­gen wer­den darf.

Ein Frei­heit­sentzug… Weiterlesen

Zwangsarbeit

Stras­bourg, Europarat-Denkmal© EPei

Artikel 4 der Men­schen­recht­skon­ven­tion ver­bi­etet — außer Sklaverei und Leibeigen­schaft — die staatlich ange­ord­nete oder geduldete Zwangsar­beit sowie eine staatlich ange­ord­nete oder geduldete Arbeit­spflicht.

Dieses Ver­bot von Zwangsar­beit und Pflichtar­beit gilt freilich nicht uneingeschränkt. Vielmehr ist eine… Weiterlesen