Ent­ste­hung und Ent­wick­lung der Euro­päi­schen Menschenrechtskonvention

Strasbourg, Europarat

Die “Kon­ven­ti­on zum Schutz der Men­schen­rech­te und Grund­frei­hei­ten” wur­de im Rah­men des Euro­pa­rats als “Kon­ven­ti­on Nr. 005” aus­ge­ar­bei­tet. Sie war mit ihrer am 4. Novem­ber 1950 in Rom erfolg­ten Unter­zeich­nung eine der ers­ten Kon­ven­tio­nen des Euro­pa­ra­tes und ist bis heu­te wohl sei­ne wich­tigs­te und bedeu­tends­te. Sie trat am 3. Sep­tem­ber 1953 in Kraft. Maß­ge­bend und ver­bind­lich im völ­ker­recht­li­chen Sinn sind die eng­lisch­spra­chi­ge und die fran­zö­sisch­spra­chi­ge Fas­sung der Men­schen­rechts­kon­ven­ti­on. Dage­gen ist die gemein­sa­me deutsch­spra­chi­ge Über­set­zung der Schweiz, Öster­reich, Liech­ten­stein und Deutsch­land kei­ne offi­zi­el­le Ver­si­on der Konvention. 

Die Euro­päi­sche Men­schen­rechts­kon­ven­ti­on ist eine Kon­ven­ti­on des Euro­pa­rats und kann – als “geschlos­se­ne Kon­ven­ti­on” – auch nur von den Mit­glieds­staa­ten des Euro­pa­ra­tes unter­zeich­net wer­den. Bis heu­te haben alle – bis auf Weiß­russ­land und den Vati­kan­staat – alle euro­päi­schen Staa­ten die Euro­päi­sche Men­schen­rechts­kon­ven­ti­on unter­zeich­net und ratifiziert.

Hier­bei ent­wi­ckel­te sich in den nahe­zu 65 Jah­ren ihres Bestehens eine gewis­se Eigen­dy­na­mik, die dazu führ­te, dass ins­be­son­de­re nach der fried­li­chen Revo­lu­ti­on in vie­len Län­dern Ost- und Mit­tel­eu­ro­pas in den 1990er Jah­ren und den nach­fol­gen­den Bei­tritts­ver­hand­lun­gen vie­ler Staa­ten die Bereit­schaft zur Rati­fi­ka­ti­on der Euro­päi­schen Men­schen­rechts­kon­ven­ti­on regel­mä­ßig als con­di­ti­on sine qua non für den Bei­tritt eines Staa­tes zum Euro­pa­rat ange­se­hen wurde.

Gleich­zei­tig wur­de die Euro­päi­sche Men­schen­rechts­kon­ven­ti­on in den fast 65 Jah­ren ihres Bestehens mehr­fach durch Zusatz­pro­to­kol­le um wei­te­re expli­zi­te Men­schen­rech­te erwei­tert, wäh­rend der Euro­päi­sche Gerichts­hof für Men­schen­rech­te mit sei­nem Ver­ständ­nis der Men­schen­rechts­kon­ven­ti­on als “living insti­tu­ti­on” die in der Kon­ven­ti­on und ihren Zusatz­pro­to­kol­len bestehen­den Gewähr­leis­tun­gen immer wie­der an die aktu­el­len Lebens­um­stän­de ange­passt und in ihrem Ver­ständ­nis erwei­tert hat.

Bild­quel­len:

Sie sind derzeit offline!

Zum Inhalt springen