Kategorie: EMRK – Inhalte

Artikel 10 der Menschenrechtskonvention schützt die Meinungsfreiheit und in diesem Zusammenhang auch die Presse- und Rundfunkfreiheit.

Dabei wird die Rundfunk- und Pressefreiheit in zwei Richtungen geschützt: Zum einen – als Bestandteil der Meinungsäußerungsfreiheit – als Recht, seine Meinung zu äußern …

Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention enthält eine nur schwach formulierte Gewährleistung. Er verpflichtet die Vertragsstaaten zur Achtung des Jedermann zustehenden Rechts auf Achtung des Privat- und Familienlebens.

Dies umfasst namentlich die Unverletzlichkeit der Wohnung sowie die Gewährleistung eines Brief- und …

Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention gewährleistet neben der allgemeinen Gewährleistung eines fairen Gerichtsverfahrens in seinem Absatz 1 und der in seinem Absatz 2 enthaltenen Unschuldsvermutung hinaus in Absatz 3 die Grundsätze eines fairen Strafverfahrens.

Artikel 6 Absatz 3 der Menschenrechtskonvention …

In ihrem Artikel 6 beschreibt die Menschenrechtskonvention die Rechte eines jeden auf ein faires Verfahren. Neben besonderen Vorschriften für ein faires Strafverfahren und der Gewährleistung der Unschuldsvermutung beschreibt Artikel 6 hierbei einen allgemeinen Grundsatz, wie er nicht nur für Strafverfahren, …

Nach dem in Artikel 1 ausgesprochenen allgemeinen Grundsatz der Bindung der Staaten an die Menschenrechte und Grundfreiheiten enhält die Menschenrechtskonvention direkt zu Beginn in ihrem Artikel 2 die Gewährleistung des elementarsten Menschenrechts überhaupt: des Rechts auf Leben.

Die Europäische Menschenrechtskonvention …

Nach Artikel 17 ist ein Missbrauch der Rechte aus der Europäischen Menschenrechtskonvention verboten. Weder ein Staat, eine Gruppe noch eine Person darf es durch Auslegung einer Bestimmung der Konvention erlaubt werden, zur Abschaffung von Rechten und Freiheiten aus der Konvention …

Artikel 4 Absatz 1 der Menschenrechtskonvention verbietet jegliche Form von Sklaverei und Zwangsarbeit.

Sklaverei bezeichnet den Zustand, in dem Menschen als Eigentum anderer behandelt werden. Nach der von den Vereinten Nationen verwendeten Definition bedeutet Sklaverei „die Rechtsstellung oder Lage einer …

Das Recht auf Leben, das ein unveräußerliches Attribut des Menschen ist und den höchsten Rang in der internationalen Wertskala der Menschenrechte einnimmt, wird übereinstimmend in allen rechtsverbindlichen universellen und regionalen Normen anerkannt.

Gleichwohl enthielt die Europäische Menschenrechtskonvention zunächst noch …

Artikel 6 Absatz 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention enthält die Gewährleistung der strafrechtlichen Unschuldsvermutung: Jedermann hat solange als unschuldig zu gelten, bis in einem allgemeinen gesetzlich bestimmten Verfahren rechtskräftig seine Schuld festgestellt wurde.

Diese Unschuldsvermutung ist eines der Grundprinzipien eines rechtsstaatlichen …

Die Europäische Menschenrechtskonvention beschreibt in ihrem Artikel 8 den Schutz von vier Rechten: Neben dem Schutz der Korrespondenz, des Privatlebens sowie des Familienlebens gewährleistet Artikel 8 EMRK auch das Rechte eines Jeden auf Achtung seiner Wohnung.

Artikel 8 fordert nur …