Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

EGMR-Verfahren

Reform des Rechtsschutzsystems

Seitdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte 1959 seine Arbeit aufgenommen hat sind vom Europarat eine Reihe von Zusatzprotokollen zur Europäischen Menschenrechtskonvention verabschiedet worden, die eine Verbesserung und Stärkung des obersten Kontrollorgans zum Ziel hatten. Mit dem stetigen Anstieg von eingehenden… Weiterlesen

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (European Court of Human Rights), EGMR, hat seinen Sitz in Straßburg. Er sollte nicht mit dem höchsten Gericht der Europäischen Union, dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg verwechselt werden. Als Organ des Europarats ist dieses internationale… Weiterlesen

Spruchkammern des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte besteht aus Richtern, die je aus einem der Vertragssstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention stammen. Insgesamt sind zur Zeit 47 Richter hauptberuflich und vollkommen unabhängig am Gerichtshof tätig für eine Amtszeit von 9 Jahren. Danach können sie… Weiterlesen

Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Die Zuständigkeit des Europäis­chen Gericht­shofs für Men­schen­rechte ergibt sich aus der Euroäis­chen Kon­ven­tion zum Schutz der Men­schen­rechte und Grund­frei­heiten. Danach führt der Gerichtshof

  • Individualbeschwerdeverfahren nach Artikel 34 EMRK
  • Staatenbeschwerdeverfahren nach Artikel 33 EMRK
  • Gutachtenverfahren nach Artikel 47 EMRK

durch.

Die… Weiterlesen

Entwicklung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Die Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten besitzt etwas weltweit einmaliges: einen eigenen internationalen Gerichtshof, den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, an den sich jeder einzelne Bürger, der sich in einem der in der Menschenrechtskonvention oder ihren Zusatzprotokollen verbürgten Rechten… Weiterlesen