Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

Meinungsfreiheit

Pressefreiheit und Rundfunkfreiheit

Artikel 10 der Men­schen­recht­skon­ven­tion schützt die Mei­n­ungs­frei­heit und in diesem Zusam­men­hang auch die Presse- und Rund­funk­frei­heit.

Dabei wird die Rund­funk- und Presse­frei­heit in zwei Rich­tun­gen geschützt: Zum einen — als Bestandteil der Mei­n­ungsäußerungs­frei­heit — als Recht, seine Mei­n­ung zu äußern… Weiterlesen

Informationsfreiheit

Das Gegen­stück zur Mei­n­ungsäußerungs­frei­heit ist zwin­gend und stets die Infor­ma­tions­frei­heit. Sichert die Mei­n­ungsäußerungs­frei­heit das Recht eines jeden, seine Mei­n­ung öffentlich kundzu­tun, so sichert die Infor­ma­tions­frei­heit den Zugang zu den Infor­ma­tio­nen, die für die Bil­dung ein­er (kri­tis­chen) Mei­n­ung essen­tiell sind.

Der… Weiterlesen

Freie Meinungsäußerung

Artikel 10 der Europäis­chen Men­schen­recht­skon­ven­tion gewährleis­tet — neben der Infor­ma­tions­frei­heit, der Presse- und Rund­funk­frei­heit — das all­ge­meine, Jed­er­mann zuste­hende Recht auf freie Mei­n­ungsäußerung.

Die in in Artikel 9 EMRK geschützte Gedanken­frei­heit ist die Frei­heit des Denkens, ins­beson­dere in weltan­schaulichen… Weiterlesen