Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

Staatenbeschwerde

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Der Europäis­che Gericht­shof für Men­schen­rechte (Euro­pean Court of Human Rights), EGMR, hat seinen Sitz in Straßburg. Er sollte nicht mit dem höch­sten Gericht der Europäis­chen Union, dem Europäis­chen Gericht­shof in Lux­em­burg ver­wech­selt wer­den. Als Organ des Europarats ist dieses inter­na­tionale… Weiterlesen

Spruchkammern des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Der Europäis­che Gericht­shof für Men­schen­rechte beste­ht aus Richtern, die je aus einem der Ver­tragssstaat­en der Europäis­chen Men­schen­recht­skon­ven­tion stam­men. Ins­ge­samt sind zur Zeit 47 Richter haupt­beru­flich und vol­lkom­men unab­hängig am Gericht­shof tätig für eine Amt­szeit von 9 Jahren. Danach kön­nen sie… Weiterlesen

Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Die Zuständigkeit des Europäis­chen Gericht­shofs für Men­schen­rechte ergibt sich aus der Euroäis­chen Kon­ven­tion zum Schutz der Men­schen­rechte und Grund­frei­heiten. Danach führt der Gericht­shof

  • Indi­vid­u­albeschw­erde­v­er­fahren nach Artikel 34 EMRK
  • Staatenbeschw­erde­v­er­fahren nach Artikel 33 EMRK
  • Gutacht­en­ver­fahren nach Artikel 47 EMRK

durch.

Die… Weiterlesen